Zum Hauptinhalt springen

Auswirkungen des Gaza-Krieges

Auswirkungen des Gaza-Krieges

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat in einem Eilverfahren, das die Republik Südafrika angestrengt hat, am 24.05.2024 angeordnet, dass Israel seine Offensive im Gebiet von Rafah einstellen und alle anderen Aktionen unterlassen müsse, die zur Verschlechterung der Lage für die Zivilbevölkerung führen. Der IGH ist im deutsch-italienischen Verhältnis für die Fragen der Einstufung der barbarischen Handlungen während der Nazizeit in Italien von Bedeutung, insbesondere ob die Bundesrepublik ihre Staatenimmunität gegenüber dem Einzelklagen von Geschädigten und Hinterbliebenen einwenden kann.

 

Zu dem Eilverfahren gegen Israel können wir mangels Kompetenz und Sachkenntnis absolut nichts beitragen. Wir leben aber größtenteils in Deutschland und sind uns der Verantwortung, die Deutschland aufgrund des dunkelsten Kapitels seiner Geschichte trägt, bewusst. Insofern scheint es uns einfach nicht hinnehmbar, wenn Menschen jüdischen Glaubens heute in Deutschland wieder angegriffen werden - auch wenn die Kritik am Verhalten der israelischen Regierung (und das zeigt auch die Verurteilung durch den IGH) zumindest nachvollziehbar scheint. Wir hoffen sehr, dass die öffentliche Meinung differenzieren lernt und dass unsere jüdischen Mitbürger hier wieder angstfrei leben können.